wer prüft die kipo-zensurliste?
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,626965-3,00.html
SPIEGEL ONLINE: Und wer macht das? Eine unabhängige Evaluierungsstelle?
Von der Leyen: Die Evaluierung des Gesetzes wird nicht von einem Ministerium gemacht, sondern natürlich von einem fachlichen, unabhängigen Institut.
SPIEGEL ONLINE: Werden Sie die Gesetzesänderung noch in dieser Legislaturperiode durchbekommen?
Von der Leyen: Ich bin zuversichtlich. Man stelle sich die Alternative vor.
SPIEGEL ONLINE: Zum Beispiel: Sinnvolle, zielgerichtete Ermittlungsarbeit?
Von der Leyen: Bitte, jetzt nicht wieder alles von vorne.